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Coronavirus in der Hauptstadtregion : Brandenburg verschärft Regeln für Treffen, Discos und Clubs

Senat fordert vom Parlament epidemische Notlage + Müller gegen weitere Testpflichten für Geboosterte + Ferien: Schülerpass kein Testnachweis + Der Corona-Blog.

Coronavirus in der Hauptstadtregion : Brandenburg verschärft Regeln für Treffen, Discos und Clubs

Clubs und Discos in Brandenburg werden unabhängig von der Zahl neuer Infektionszahlen geschlossen.Foto: Annette Riedl/dpa

Das Kabinett in Brandenburg entschied am Dienstag, dass Clubs und Discos unabhängig von der Zahl neuer Infektionszahlen geschlossen werden. Für private Treffen mit 2G-Regel gelten Obergrenzen unabhängig von Inzidenzen. (Mehr dazu unten im Newsblog.)

Weitere Corona-Nachrichten:

  • Parlament am Zug: Berliner Senat fordert Ausrufung der epidemischen Notlage.
  • Lockerung nach Booster? Michael Müller will Drittgeimpfte von Testpflichten bei 2G-Plus-Regelungen ausnehmen.
  • Verordnung geändert: In den Weihnachtsferien gilt der Schülerausweis nicht als Testnachweis.
  • Aktuelle Zahlen für Berlin: Inzidenz sinkt auf 307,8, Zahl der Intensivpatienten steigt auf 252.
  • Für Grundimmunisierung oder Booster: Hier gibt es Impfungen ohne Termin in Berlin.
  • Mehr Service: Wie gut wirkt meine Corona-Impfung noch, wann brauche ich den Booster? Die Antwort gibt der Tagesspiegel-Impfschutzrechner
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Coronavirus in der Hauptstadtregion : Brandenburg verschärft Regeln für Treffen, Discos und Clubs

Brandenburg verschärft Regeln: Obergrenzen für Treffen, Clubs müssen schließen

In Brandenburg gelten ab Mittwoch zum Teil strengere Corona-Beschränkungen als von Bund und Ländern beschlossen. Das Kabinett entschied am Dienstag, dass Clubs und Discos unabhängig von der Zahl neuer Infektionen geschlossen werden. Bars müssen nicht zumachen, wenn dort nicht getanzt wird. Für private Treffen gelten Obergrenzen unabhängig von Inzidenzen: 50 Menschen drinnen und 200 Menschen draußen — jeweils nur geimpft oder genesen, also 2G. Verboten werden Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern, wie Bundesliga-Spiele oder Konzerte.
Die 2G-Regel mit Zutritt für Geimpfte und Genesene im Einzelhandel, in Gaststätten, Theatern und Kinos gilt weiter, wird allerdings um eine Maskenpflicht erweitert. Maske muss auch in Bahnhöfen und Flughäfen getragen werden. Von 2G sind Kinder unter 14 Jahren künftig ausgenommen, bisher waren es Kinder unter 12 Jahren.
Für Versammlungen gilt ab Mittwoch im Freien eine Obergrenze von 1000 Teilnehmern bei Maskenpflicht und Mindestabstand; drinnen darf die jeweilige Kapazitätsgrenze nur bei Einhaltung des Mindestabstands ausgeschöpft werden. Für Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht bei Demonstrationen drohen Bußgelder bis zu 500 Euro. Die nächtliche Ausgangsbeschränkung für Ungeimpfte in Hotspot-Regionen wird verlängert. Die neuen Regeln sind zunächst bis 11. Januar in Kraft.
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) appellierte an die Verantwortung aller Bürger, den Menschen auf den Intensivstationen beizustehen, die um ihr Leben kämpfenden Patienten helfen. „Ich persönlich fürchte, dass diese Herausforderungen in den kommenden Tagen und Wochen noch deutlich größer werden.“ Die Lage in den Krankenhäusern wird jeden Tag angespannter. Der Anteil der Covid-19-Patientinnen und -Patienten an den Intensivbetten im Land stieg auf 28,3 Prozent. Die rot-schwarz-grüne Landesregierung geht davon aus, dass das Land an Weihnachten auf eine Notlage in den Kliniken zusteuert und die Behandlungskapazitäten nicht mehr reichen.
Der Landtag hatte in einer Sondersitzung am Montag die Voraussetzungen für schärfere Regeln geschaffen, indem er eine epidemische Notlage nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes ausgerufen hatte. Die Sieben-Tage-Inzidenz von 642,6 liegt weit über dem Bundesschnitt von 375. Am Montag hatte der Wert 657,9 betragen, vor einer Woche 636,6.

Der Süden Brandenburgs liegt bei den Inzidenzen landesweit weiter vorn. Die kreisfreie Stadt Cottbus verzeichnete am Dienstag mit 1237,2 Ansteckungen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen die höchste Inzidenz, gefolgt von den Kreisen Elbe-Elster (1087,2), Spree-Neiße (1045) und Oberspreewald-Lausitz (1038,8). (mit dpa) Kein Beitrag vorhanden

140 Brandenburger Praxen impfen Kinder — noch nicht genügend Impfstoff vorhanden

140 Brandenburger Arztpraxen beteiligen sich aktuell an den Impfungen von Kindern. Das teilte die Kassenärztliche Vereinigung (KVBB) am Dienstag mit. Die Kassenärzte rechnen mit einer hohen Nachfrage nach dem begrenzten Kinderimpfstoff. „Wieder einmal wird die Nachfrage nach den Impfungen das Angebot an verfügbarem Impfstoff übersteigen“, erklärte KVBB-Vorstandschef Peter Noack. Mit dem vorhandenen Impfstoff sollten zunächst Kinder mit Vorerkrankungen oder mit Kontaktpersonen mit hohem Risiko für einen schweren Covid-19-Verlauf geimpft werden.
Viele Praxen hätten mit Familien bereits Termine ausgemacht, so dass die Kinderimpfstoffbestände schon verplant seien, berichtete Noack. Die nächste Lieferung des Bundes solle erst in der Woche ab dem 10. Januar erfolgen. „Hier ist der neue Bundesgesundheitsminister gefragt, endlich ausreichend, verlässlich und zeitlich flexibler Impfstoff für die Praxen zu organisieren“, mahnte er. Die Arztpraxen bekämen so mehr Flexibilität und Planungssicherheit.
In Potsdam können in den beiden kommunalen Impfstellen in der Schinkelhalle und der Metropolishalle ab sofort Termine für Kinder gebucht werden, wie die Stadt mitteilte. Zunächst wurden 320 Termine für die erste Woche freigeschaltet. „Es gibt eine sehr große Nachfrage bei Eltern und auch bei einigen Kindern selbst“, sagte Oberbürgermeister Mike Schubert. Auch in Frankfurt (Oder) sind im städtischen Impfzentrum auf dem Messegelände Kinderimpfungen möglich. Die Zahl der angebotenen Termine sei noch überschaubar, werde aber bei abgesicherter Lieferung weiteren Impfstoffes erhöht, teilte die Stadt mit. Zudem wurde eine vierte Impfstraße eingerichtet, um die Tageskapazität von 300 auf 400 Impfungen zu erhöhen. (dpa) Müller gegen weitere Testpflichten für Drittgeimpfte

Angesichts der Diskussion um Testnachweise von Personen, die bereits eine dritte Impfung erhalten haben, an Orten an denen eine 2G-Plus-Pflicht gilt, hat sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) für eine zeitbeschränkte Lockerung der Testpflicht für diese Gruppe ausgesprochen.

„Ich glaube, dass es zumindest für einen gewissen Zeitraum ein Weg sein kann, dass die, die eine dritte Impfung bekommen haben, nicht weiteren Testpflichten ausgesetzt sind“, sagte Müller nach der Senatssitzung am Dienstag.

Der Regierende Bürgermeister forderte dazu allerdings eine Abstimmung zwischen den Bundesländern und dem Bund. „Es wäre gut, wenn es vom Bundesgesundheitsministerium eine Vorgabe dazu gäbe.“

Die Befreiung von der Testpflicht solle zudem nicht zeitlich unbegrenzt gelten, so Müller, sondern nur im ersten halben Jahr nach der dritten Impfung gültig sein. 

Auch müsse zunächst noch ein größerer Teil der Berliner Bevölkerung seine dritte Impfung erhalten haben. Bislang seien in Berlin 900.000 Auffrischungsimpfungen durchgeführt worden, sagte Müller. „Wenn wir bei der Auffrischungsimpfung eine gute Impfquote erreicht haben, kann ich mir so was vorstellen.“

Schülerausweis gilt während Ferien nicht als Testnachweis

Berliner Schüler:innen können ihren Schülerausweis während der Weihnachtsferien nicht als Nachweis einer regelmäßigen Testung nutzen. Das hat der Senat am Dienstag mit einer Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen.

Berliner Senat fordert epidemische Notlage

Wegen der anhaltenden Belastung des Gesundheitssystems in der Corona-Pandemie soll in Berlin die epidemische Notlage eingeführt werden. Das hat der Berliner Senat nach Tagesspiegel-Informationen beschlossen und das Abgeordnetenhaus zu einem entsprechenden Beschluss aufgefordert, der bei der Sitzung des Parlaments in der kommenden Woche getroffen werden soll.

Damit solle sichergestellt werden, dass das Land angesichts der sich ausbreitenden Omikron-Variante auch während der mehrwöchigen Sitzungspause des Abgeordnetenhauses über den Jahreswechsel handlungsfähig bleibt, heißt es aus Senatskreisen.

«Wir wollten das als Vorgriff für die neue Regierung machen, sodass eine entsprechende Beschlussgrundlage für das Parlament da ist, wenn wieder angespanntere Zeiten kommen», sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) nach der Sitzung. 

Seit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene kann der Senat die epidemische Lage nicht mehr selbst aufrufen, sondern ist auf eine Entscheidung des Parlaments angewiesen.

Entsprechend sei auch kein detaillierter Maßnahmenkatalog mit dem Feststellung verbunden, sagte Müller. «Wir haben das als Senat heute so festgestellt, damit das Abgeordnetenhaus mit diesem Beschluss weiterarbeiten kann, wenn es denn will.»

Corona-Inzidenz sinkt weiter auf 307,8 – Zahl der Intensivpatienten steigt auf 252  

Die Corona-Inzidenz in Berlin ist weiter gesunken. Laut den aktuellen Angaben des Robert Koch-Instituts von Dienstag lag die Inzidenz in der Hauptstadt bei 307,8. Vor einer Woche waren es noch 336,8. Die Zahl gibt an, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen nachweislich neu mit dem Coronavirus infiziert haben. Seit einiger Zeit sinkt der Wert in Berlin, aber auch bundesweit wieder. Am Dienstag lagen wieder aus sämtlichen Bezirken aktuelle Infektionszahlen vor. Am Vortag hatten sieben Bezirke keine Daten gemeldet.
Laut RKI sind zwischen Montag und Dienstag in der Hauptstadt 2579 neue Fälle registriert worden. Zwei weitere Menschen sind an oder mit dem Virus nachweislich gestorben. Damit stieg die Zahl der Corona-Toten seit Beginn der Pandemie auf 3926, die Zahl aller nachgewiesenen Infektionen auf 300.025.

Die Belastung auf den Intensivstationen bleibt weiter besorgniserregend. 23 Prozent aller Intensivbetten sind nach dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung aktuell mit Covid-19-Patienten belegt. Das entspricht 252 Betroffenen — zehn mehr als am Vortag. Die entsprechende Corona-Ampel des Senats zeigte weiter Rot und damit dringenden Handlungsbedarf an. (mit dpa)

Berufsverband der Kinderärzte gegen Impfungen an Schulen

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte lehnt Corona-Impfungen für Kinder an Schulen ab. Es sei unnötig, eine solche Notfallmaßnahme heraufzubeschwören, sagt der Verbandssprecher und Berliner Arzt Jakob Maske am Montag im RBB-Inforadio. „Es ist auch eine Verschwendung von Ressourcen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, die wir nicht verstehen können, und insofern würden wir diese Maßnahme tatsächlich auch nicht befürworten und unterstützen.“ Laut Maske reichen die Kapazitäten der Kinder- und Jugendärzte sowie der Impfzentren aus. Auch Hausärzte würden sicher mithelfen.
In Berlin sollen am Mittwoch in Impfzentren, an jeweils einer Schule pro Bezirk und an anderen Orten Corona-Impfungen für Kinder zwischen fünf und elf Jahren starten. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt solche Impfungen ausdrücklich für Kinder dieser Altersgruppe, die Risikofaktoren für einen schweren Covid-19-Verlauf oder Angehörige mit hohem Risiko haben. Außerdem können Eltern nach individueller Aufklärung auch ihre gesunden Kinder impfen lassen.
Maske rät Eltern gesunder Kinder, die Stiko-Empfehlung für diese Gruppe abzuwarten. Dazu lägen noch nicht alle Daten vor. Die Anfangsdaten „sehen schon recht gut aus“, so dass wenig Risiko zu erwarte sei. „Aber wir wollen nicht sozusagen spekulieren, sondern wir wollen es wissen und dann den Eltern tatsächlich auch entgegen treten und sagen: ‘Das ist eine sichere Impfung auch für eure Kinder’“, sagte der Kinderarzt. „Wir wollen keine Angst vor der Impfung machen, aber wir wollen ganz genau wissen, dass wir den Kindern und Jugendlichen tatsächlich einen Impfstoff verabreichen, der für sie sicher ist und keinen weiteren Schaden anrichtet.“ (dpa)

Woidke warnt vor Drohungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat vor einer Radikalisierung bei den Protesten gegen Corona-Maßnahmen gewarnt. „Es ist legitim, Kritik an staatlichen Maßnahmen zu äußern“, sagte er am Montag in einer Sondersitzung des Landtags in Potsdam. Es werde aber eine Grenze überschritten, wenn Gemeindevertreter, Stadtverordnete, Bürgermeister, Landräte und Landespolitiker persönlich bedroht würden. Konkrete Fälle nannte Woidke zunächst nicht, verwies aber auf eine Demonstration.
„Dahinter stehen die altbekannten Feinde der Demokratie — in Cottbus sehr gut zu besichtigen am Wochenende“, sagte der Regierungschef. Damit bezog sich Woidke auf eine Demonstration gegen Corona-Beschränkungen und eine Impfpflicht am Samstag, die nach Polizeiangaben der Cottbuser AfD-Chef Jean-Pascal Hohm angemeldet hatte. Zu der Demo kamen laut Polizei mehr als 3000 Menschen. Sie sei ohne Störungen verlaufen. (dpa)

Brandenburger Landtag stellt epidemische Corona-Notlage fest

Der Brandenburger Landtag hat angesichts der steigenden Belastung in Krankenhäusern den Weg für schärfere Corona-Regeln geebnet. Das Parlament stellte am Montag mit Mehrheit eine konkrete Gefahr der epidemischen Ausbreitung fest, damit die Landesregierung strengere Beschränkungen beschließen kann. Dies ist in den Ländern mit dem nachgebesserten Infektionsschutzgesetz des Bundes möglich. Die AfD stimmte gegen den Antrag von SPD, CDU und Grünen, die Linke dafür, die Freien Wähler enthielten sich.
Die rot-schwarz-grüne Koalition will Clubs und Diskos schließen und Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Besucherinnen und Besuchern verbieten. Wenn das Kabinett die neuen Regeln beschlossen hat, sollen sie ab 15. Dezember gelten.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält die geplanten schärferen Corona-Regeln wegen der steigenden Belastung der Krankenhäuser für dringend notwendig. „Wir müssen alles, gemeinsam alles, was in unserer Macht steht tun, um die Belastung unseres Gesundheitssystems zu senken“, sagte Woidke in der Sondersitzung des Landtags in Potsdam. „Wir müssen alles dafür tun, Menschenleben zu retten.“
Brandenburg steuert nach Einschätzung der Landesregierung etwa an Weihnachten auf eine Notlage in Kliniken zu. „Wegen der 14-tägigen Verzögerung, mit der die jetzt Infizierten bei uns in den Krankenhäusern und Intensivstationen ankommen, ist bei jetzt schon extrem angespannter Lage gegen Weihnachten mit einer Überschreitung der Behandlungskapazitäten regional — gegebenenfalls landesweit — zu rechnen“, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Es fehle nicht an Betten, aber an Fachkräften. Patientinnen und Patienten seien bereits nach Berlin und Nordrhein-Westfalen verlegt worden. (dpa)

Knapp 1000 Neuinfektionen — Inzidenz in Brandenburg bei 657,9

Die Brandenburger Gesundheitsämter haben innerhalb eines Tages 968 neue Corona-Fälle gemeldet. Am Montag vergangener Woche waren es 848 gewesen. Wie das Robert Koch-Institut am Montag mitteilte, betrug die Sieben-Tage-Inzidenz 657,9. Vor einer Woche hatte der Wert bei 643,2 gelegen. Brandenburg bleibt damit deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt von 389,2. (dpa)

Inzidenz sinkt am vierten Tag in Folge – Belastung der Kliniken bleibt hoch

Die Inzidenz in Berlin ist am vierten Tag infolge gesunken. Nachdem sie von 352,8 am Donnerstag auf 342,2 am Freitag zurückgegangen war, fiel sie seitdem stetig auf 309,7 im Corona-Lagebericht vom Montag. Ein Bezirk liegt inzwischen sogar wieder unter der 200er-Schwelle: Für Steglitz Zehlendorf gibt die Senatsgesundheitsverwaltung die Sieben-Tage-Inzidenz aktuell mit 187,7 an. Den höchsten Wert weist das benachbarte Spandau mit 462,0 auf.
Montags fallen die Zahlen üblicherweise niedriger aus. Sie werden von den bezirklichen Gesundheitsämtern am Sonntag erhoben und gemeldet, dann läuft der Betrieb nur eingeschränkt. Für ganz Berlin verzeichnete die Verwaltung daher nur 156 Neuinfektionen. 105 meldete allein Spandau, in Steglitz-Zehlendorf waren es sechs. Sieben der zwölf Bezirke weisen in der Statistik keine neuen Fälle auf — bei ihnen ist in den nächsten Tagen mit Nachmeldungen zu rechnen. Trotzdem ist der Abwärtstrend erkennbar: Am Montag vor einer Woche betrug die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin noch 341,4, es wurden 308 neue Fälle gemeldet.

Die Belastung in den Kliniken bleibt hingegen hoch: Mit 242 Betroffenen sind 23 Prozent der verfügbaren Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt. Das sind zwei weniger als am Vortag, aber 18 mehr als vor einer Woche. Die gute Nachricht: In der Statistik vom Montag sind keine neuen Todesfälle verzeichnet.

Allmählich aufwärts geht es bei der Impfquote: 73,6 Prozent der Berlinerinnen und Berliner sind inzwischen mindestens einmal geimpft, 71,1 Prozent vollständig geimpft. Vor einer Woche lagen diese Werte bei 72,4 und 69,5 Prozent. Knapp ein Drittel der vollständig Geimpften hat zudem schon eine Booster-Impfung erhalten.

Impfangebote für Kinder von fünf bis elf Jahren in Berlin ab Mittwoch

In Impfzentren: Ab Mittwoch, dem 15. Dezember, können Eltern ihre Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren in drei Berliner Impfzentren impfen lassen. Die Kinderimpfungen mit Biontech sollen in eigens für die Kinder gedachten Kabinen stattfinden, wie die Senatsgesundheitsverwaltung mitteilte. Sie werden in den Corona-Impfzentren Messe Berlin, Tegel sowie im neuen Impfzentrum ICC, das am Mittwoch eröffnen soll, ganztägig angeboten.

„Angesichts der hohen Inzidenzen bei Kindern ist die Ausweitung des Impfangebotes auf die Altersgruppe der Fünf- bis Elfjährigen von großer Bedeutung“, sagte Berlins noch amtierende Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD).

Kinder müssen von einer erziehungsberechtigten Person begleitet werden. Ein Termin ist ebenfalls zwingend erforderlich. Termine können unter https://service.berlin.de/dienstleistung/330073 oder telefonisch unter (030)90282200 gebucht werden.

An Schulen: Das Impfangebot für Kinder (fünf bis elf Jahre) startet in den zwölf Bezirken an jeweils einer Schule. Impfungen werden dabei vom 15. Dezember bis 17. Dezember nachmittags und am 18. und 19. Dezember ganztägig möglich sein, wie es aus der Gesundheitsverwaltung hieß. „Die genauen Zeiten werden bei der Buchung mitgeteilt.“ Die Zweitimpfungen sind drei Wochen später an den gleichen Standorten vorgesehen. Termine über die Impfhotline sind erforderlich: Die Hotline steht täglich von 7 bis 18 Uhr unter (030) 9028 2200 zur Verfügung.

Im Museum: Mobile Impfteams sollen im Naturkundemuseum vom 15. bis 17. Dezember nachmittags sowie am 18. Dezember und am 19. Dezember ganztägig im Einsatz sein. Die Zweitimpfung für die Fünf- bis Elfjährigen, die drei Wochen nach der Erstimpfung erfolgen kann, soll dann ebenfalls im Naturkundemuseum stattfinden.  Auch diese Termine müssen unter https://service.berlin.de/dienstleistung/330073 oder telefonisch unter (030) 90282200 gebucht werden. Die Buchungsmöglichkeiten werden laut Gesundheitsverwaltung im Verlauf des Montagvormittags freigeschaltet.

Für Fünf- bis Elfjährige wird ein niedriger dosiertes und anders abgefülltes Präparat im Vergleich zum herkömmlichen Biontech/Pfizer-Impfstoff verwendet. Von dem mRNA-Vakzin sollen laut Stiko zwei Dosen im Abstand von drei bis sechs Wochen gegeben werden. Für jüngere Kinder gibt es noch keinen zugelassenen Impfstoff. (mit dpa)

Inzidenz in Brandenburg sinkt leicht – auf 641,9

In Brandenburg ist am Sonntag der Sieben-Tage-Inzidenzwert der Corona-Neuinfektionen im Vergleich zur Vorwoche leicht zurückgegangen. Gemeldet wurde ein aktueller Wert von 641,9, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Vor sieben Tagen lag er bei 646,9 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen je 100.000 Einwohner.

An diesem Sonntag wurden 1597 Neuinfektionen gemeldet, am vergangenen Sonntag waren es 1706. An den Wochenenden kann es aber dazu kommen, dass Zahlen verspätet an die Gesundheitsämter weitergemeldet werden. Dann können in den Folgetagen die Werte wieder steigen. Am Freitag wurde ein neuer Höchststand mit 5033 neuen Fällen registriert.
Die Zahl der gemeldeten Infizierten und Erkrankten liegt nach den Angaben im Land bei etwa 52.000, nach 52.500 am Samstag. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit dem Virus erhöhte sich innerhalb von 24 Stunden um vier Sterbefälle auf 4324.
Der Anteil der Covid-Patienten auf den Intensivstationen der Brandenburger Krankenhäuser liegt seit Freitag bei 26 Prozent. 817 Corona-Fälle liegen in Krankenhäusern vor. Davon werden 151 Menschen beatmet.
Die Hospitalisierungsinzidenz, die angibt, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner nach einer Corona-Infektion innerhalb von einer Woche ins Krankenhaus eingewiesen wurden, wird ebenfalls wie am Freitag mit 6,28 angegeben. Die Warnampel zeigt auf Rot wenn der Wert von 20 überschritten wird.
Hotspots mit Inzidenzwerten über 1000 sind weiter die Stadt Cottbus (1166,2) und die südlichen Landkreise Elbe-Elster (1100) und Oberspreewald-Lausitz (1052).
1,66 Millionen Menschen sind in Brandenburg mindestens einmal geimpft (Impfquote: 65,9 Prozent). Knapp 1,6 Millionen gelten als vollständig geimpft (Impfquote: 62,9 Prozent). Darüber hinaus haben knapp 467.000 Personen eine Auffrischungsimpfung erhalten (Impfquote: 18,4 Prozent). (dpa)

Band am Handgelenk soll Einkaufen unter 2G-Bedingungen erleichtern  

Einkaufen unter 2G-Bedingungen soll in Berlin einfacher werden. Möglich machen soll das eine sogenannte Bändchen-Regelung, sagte der Geschäftsführer des Handelsverbandes Berlin und Brandenburg, Nils Busch-Petersen, der „Berliner Morgenpost“ (Sonntag). Danach können Kunden zum Beispiel in Einkaufszentren nach der Einlasskontrolle ein tagesaktuelles Band ums Handgelenk bekommen und dann weitere Geschäfte betreten, ohne erneut ihren Impfausweis vorzeigen zu müssen.

„Wir erhoffen uns davon, dass das die Mitarbeiter entlastet und etwas Druck rausnimmt“, sagte Busch-Petersen. Die Geschäfte müssten die genauen Rahmenbedingungen dafür untereinander eindeutig regeln. Die ersten Einkaufszentren hätten die Regelung bereits angewandt.
Ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung sagte am Sonntag: „Von unserer Seite gibt es keine Einwände. Die Berliner Verordnung lässt das zu.“ In Berlin haben zu den meisten Geschäften nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt. Ein negatives Testergebnis reicht nicht mehr. Ausgenommen sind unter anderem Supermärkte, Drogerien und Apotheken. (dpa)

Kritik an Präsenzpflicht an Berliner Schulen wird lauter  

Die Kritik an der Präsenzpflicht an Berliner Schulen hat zugenommen. „Das Risiko, dass die Kinder zu Weihnachten eine Infektion aus der Schule in die Familie tragen und eventuell ihre Großeltern gefährden, ist groß“, warnte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Florian Kluckert, in der „Berliner Morgenpost“ (Sonntag). Kluckert plädiert dafür, die Präsenzpflicht vor den Weihnachtsferien aufzuheben. „In den letzten Tagen passiert ja ohnehin nicht mehr viel in der Schule und diese Maßnahme würde das Weihnachtsfest deutlich sicherer machen.“

Auch die Bildungsexpertin der Berliner Linken, Regina Kittler, fände das „sehr vernünftig“. Es sei in der gegenwärtigen Situation das Mindeste, was man den Eltern anbieten müsste, sagte sie. Sie verstehe ohnehin nicht, warum Berlin sich nicht mit Brandenburg abgestimmt habe. Das Nachbarland hat die Präsenz bereits ausgesetzt und den Beginn der Weihnachtsferien drei Tage nach vorn gezogen.
In Berlin ist das nicht beabsichtigt: „Es ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht geplant, vor Weihnachten die Präsenzpflicht an den Schulen auszusetzen“, sagte der Sprecher der Bildungsverwaltung, Martin Klesmann. Es habe sich gezeigt, wie wichtig die Präsenzpflicht für die Kinder sei. Deshalb werde auch auf Wunsch vieler Schulleitungen so lange wie möglich daran festgehalten.
In Berlin beginnen die Weihnachtsferien offiziell am 24. Dezember. Bildungssenatorin Sandra Scheeres hat den 23. Dezember bereits Ende Oktober zum unterrichtsfreien Tag erklärt. (dpa)

Trend nach unten: Die Zahl der Neuinfektionen in Berlin sinkt  

Bei der Zahl der nachgewiesenen Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Berlin hält der Trend nach unten an. Nach den aktuellen Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom frühen Sonntagmorgen lag der Wert für die Sieben-Tage-Inzidenz bei 314,7 im Vergleich zu 324,0 am Tag davor. Am Sonntag vor einer Woche waren es noch 343,7. Der Wert gibt an, wie viele Menschen sich bezogen auf 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen infizierten.

Die Inzidenz in Berlin bleibt damit weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt. Deutschlandweit lag die 7-Tage-Inzidenz bei 390,9, etwas niedriger als am Samstag mit 402,9.
Nach den RKI-Daten gab es in Berlin innerhalb eines Tages 315 Neuinfektionen mit dem Corona-Virus. Seit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 haben sich damit 297.290 Menschen in der Stadt nachweislich infiziert. Erfasst wurden zwei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19. Das RKI verzeichnete für Berlin damit bisher 3924 Corona-Tote.
Besorgniserregend bleibt die Lage auf den Intensivstationen in Berlin. Nach dem Lagebericht des Senats vom Sonntag ist fast jedes vierte Intensivbett (23,3 Prozent) in den Krankenhäusern mit Covid-19-Patienten belegt. Der Wert ist im Vergleich zum Vortag leicht gestiegen (23,2). Ab einem Wert von 20 Prozent zeigt die entsprechende Corona-Ampel des Senats Rot und signalisiert damit dringenden Handlungsbedarf. (dpa)

Demonstrationen rund um Impfpflicht in Berlin bislang friedlich

Bei einer Demonstration der AfD gegen die Coronavirus-Impfpflicht sowie mehreren Gegenveranstaltungen in der Berliner Innenstadt ist es laut Polizei bis zum Samstagnachmittag ruhig geblieben. Insgesamt seien auf beiden Seiten bisher deutlich weniger Teilnehmer gezählt worden als angemeldet waren, teilte die Polizei mit. Demnach hatte die Jugendorganisation der AfD ab 15.00 Uhr bis zu 500 Demonstranten für ihren Protest in der Innenstadt angekündigt, bis 16.00 Uhr sollen sich aber nur rund 350 Menschen am Washingtonplatz eingefunden haben. Nach ersten Ermahnungen zur Einhaltung der Maskenpflicht sei es zu keinen Verstößen gegen die Corona-Auflagen gekommen.

Auch bei einem Gegenaufzug in unmittelbarer Nähe am Simsonweg habe man bislang 80 statt der angekündigten 350 Teilnehmer gezählt. An einer zweiten Gegenkundgebung, die ebenfalls am Washingtonplatz stattfindet, nahmen nach den Angaben vom Samstagnachmittag dagegen 90 statt der angekündigten 50 Menschen teil. Sie sollte bis 20.00 Uhr andauern. Die Polizei war insgesamt mit 320 Einsatzkräften vor Ort. (dpa)

Booster-Impfungen für Personal an beruflichen Schulen gestartet

Am Samstag haben die Auffrischimpfungen für das Personal an Berufsschulen begonnen, geimpft wird von Betriebsärzten im OSZ Banken, Immobilien und Versicherungen in Moabit. 340 Personen hatten sich für diese erste Impfaktion heute und am kommenden Samstag bereits angemeldet, weitere Aktionen sind geplant. Geplant ist außerdem, auch dem Personal der Senatsverwaltung an allgemeinbildenden Schulen im Laufe der kommenden Woche erste Booster-Impfungen anzubieten.

Gemeldete Corona-Infektionen in Brandenburg gehen auf 2211 zurück

Die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen ist am Samstag in Brandenburg auf 2221 zurückgegangen. Am Freitag war ein neuer Höchststand mit 5033 erreicht worden, am Donnerstag lag die Zahl bei 2036, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. An den Wochenenden kann es aber dazu kommen, dass Zahlen verspätet an die Gesundheitsämter weitergemeldet werden. Dann könnten in den Folgetagen die Werte steigen.

Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz erreichte einen Wert von 644,1. Am Freitag waren 672,9 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen je 100.000 Einwohner gemeldet worden. In der Vorwoche war ein Wert von 662,6 berechnet worden. Die Zahl der Infizierten und Erkrankten liegt nach den Angaben bei etwa 52.500, nach rund 52 000 am Vortag und 47 400 am vergangenen Samstag. Die Zahl der Toten erhöhte sich innerhalb von 24 Stunden um 16 Sterbefälle auf 4320.

Der Anteil der Covid-Patienten auf den Intensivstationen der Brandenburger Krankenhäuser liegt wie bereits am Freitag bei 26 Prozent. 834 Corona-Fälle liegen in Krankenhäusern, 151 davon werden beatmet.

Die Hospitalisierungsinzidenz, die angibt, wie viele Menschen je 100 000 Einwohner nach einer Corona-Infektion innerhalb von einer Woche ins Krankenhaus eingewiesen wurden, wird wie am Freitag mit 6,28 angegeben. Die Warnampel zeigt auf Rot.

Hotspots mit Inzidenzwerten über 1000 sind weiter die Stadt Cottbus (1198) und die südlichen Landkreise Elbe-Elster (1182), und Oberspreewald-Lausitz (1144).

1,66 Millionen Menschen sind in Brandenburg mindestens einmal geimpft (Impfquote: 65,9 Prozent). Knapp 1,6 Millionen gelten als vollständig geimpft (Impfquote: 62,9 Prozent). Darüber hinaus haben knapp 467 000 Personen eine Auffrischungsimpfung erhalten (Impfquote: 18,4 Prozent). (dpa)

Ersatz-Gefängnisstrafen werden erneut wegen Corona ausgesetzt

Gefängnisstrafen als Ersatz für Geldstrafen müssen in Berlin ab Sonntag nicht mehr angetreten werden. Die Vollstreckung dieser sogenannten Ersatzfreiheitsstrafen werde erneut ausgesetzt, diesmal bis zum 31. März, teilte die Senatsjustizverwaltung der Deutschen Presse-Agentur mit. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) begründete die Entscheidung damit, dass so die Gefahr verringert werden sollte, das Coronavirus durch viel Fluktuation in den Gefängnissen einzuschleppen.

Es geht dabei um Menschen, die etwa wegen Fahrens ohne gültigen Fahrschein in öffentlichen Verkehrsmitteln oder kleineren Ladendiebstählen zu Geldstrafen verurteilt wurden. Zahlen sie die Strafe nicht, müssen sie eine Zeit im Gefängnis absitzen. Zuletzt saßen 385 Menschen wegen einer Ersatzfreiheitsstrafe im Gefängnis.

Solche Vollstreckungsaufschübe gab es bereits mit Beginn der ersten und zweiten Corona-Welle. Einem Teil dieser verurteilten Menschen, rund 2700 Betroffenen, erließ Behrendt dann im vergangenen Sommer die Strafe. Der Justizsenator scheidet mit dem Wechsel der Landsesregierung aus dem Amt, er ist dann auch kein Abgeordneter mehr wie früher. Behrendt könnte aber in seinen Beruf als Richter zurückkehren. dpa
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