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„Eine Verpflichtung, die wir eingegangen sind“ : USA würden Taiwan bei Angriff Chinas militärisch verteidigen

Ungewöhnlich klar sichert der US-Präsident Taiwan militärische Unterstützung zu. Er gehe aber nicht davon aus, dass China tatsächlich einen Angriff plane.

„Eine Verpflichtung, die wir eingegangen sind“ : USA würden Taiwan bei Angriff Chinas militärisch verteidigen

US-Präsident Joe Biden bei einer Pressekonferenz in Tokio am 23. Mai 2022Foto: Reuters/Jonathan Ernst

Die USA würden Taiwan nach Aussage von US-Präsident Joe Biden im Fall eines Angriffs auch militärisch verteidigen. China habe kein Recht, sich Taiwan mit Gewalt einzuverleiben, betonte Biden am Montag in Tokio bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem japanischen Regierungschef Fumio Kishida.

Chinas Verhalten, darunter Militärmanöver und Flüge nahe der Insel, „flirte mit der Gefahr“, sagte Biden. Er gehe aber nicht davon aus, dass China tatsächlich versuchen werde, Taiwan anzugreifen.

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Auf die Frage einer Journalistin, ob die USA Taiwan im Angriffsfall auch militärisch verteidigen würden, sagte Biden: „Ja.“ Auf Nachfrage der Reporterin betonte Biden: „Das ist eine Verpflichtung, die wir eingegangen sind.“ Eine gewaltsame Einnahme Taiwans würde die ganze Region destabilisieren und dem ähneln, was in der Ukraine passiert sei, sagte Biden mit Blick auf den russischen Angriffskrieg.

„Wir halten daran fest, den Frieden und die Stabilität um die Taiwanstraße zu unterstützen und sicherzustellen, dass es keine einseitige Veränderung des Status Quo gibt“, sagte Biden in Bezug auf die Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan.

Biden hatte bereits Ende vergangenen Jahres erklärt, die USA hätten eine „Verpflichtung“, Taiwan im Angriffsfall beizustehen. Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet — was bislang vor allem Waffenlieferungen bedeutete. Die Frage nach einem militärischen Beistand im Angriffsfall wurde bewusst offengelassen, weil es von Peking als Verstoß gegen die „Ein-China-Doktrin“ gesehen würde. Mit dieser „strategischen Mehrdeutigkeit“ der USA sollte Peking unsicher bleiben, was die USA im Kriegsfall tun würden.

Eine formelle militärische Beistandserklärung haben die USA in Asien bislang den engen Verbündeten Japan und Südkorea vorbehalten. Dort haben die US-Streitkräfte auch jeweils eine Militärpräsenz. (dpa)

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