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SPD erwartet von Dassels Rücktritt : Auch bei Grünen schwindet Rückhalt für Berliner Bezirksbürgermeister

Dem Grünen-Politiker könnte ein privates Geldangebot zum Verhängnis werden. Nun soll ihm ein gesichtswahrender Abgang ermöglicht werden.

SPD erwartet von Dassels Rücktritt : Auch bei Grünen schwindet Rückhalt für Berliner Bezirksbürgermeister

Der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen).Foto: Imago/Christian Spicker

Die SPD-Fraktion in Berlin-Mitte erwartet nach Informationen des Tagesspiegels den Rücktritt von Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne). Intern ist sich die Fraktion dem Vernehmen nach bereits einig, dass von Dassel nicht mehr haltbar ist.

Grund ist die Posten-Affäre um einen Partei-Vertrauten des Bezirksbürgermeisters: Einem Mitbewerber auf eine hohe Verwaltungsstelle im Bezirksamt bot von Dassel als Privatmann Geld, damit dieser seine Konkurrentenklage zurückzieht. Der Deal kam am Ende nicht zustande, weil von Dassel nach eigener Aussage sein Verhalten als Fehler erkannte. Stephan von Dassel reagierte auf eine Anfrage zur Position der SPD am späten Sonntagabend nicht.

Auch bei seiner eigenen Fraktion hat der Bezirksbürgermeister nach Tagesspiegel-Informationen keinen Rückhalt mehr. Nachdem bei einem Treffen mit von Dassel am Sonnabend keine Beschlussfähigkeit bestand, haben die Grünen für Montag eine erneute Sitzung anberaumt.

Möglichst keine Abwahl durch Bezirksverordneten

Von Dassel soll nach internen Informationen ein gesichtswahrender Abgang ermöglicht werden, der Schaden für die Partei begrenzt. Eine Abwahl des Bezirksbürgermeisters durch die Bezirksverordneten soll möglichst vermieden werden.

Dem Vernehmen nach erörtern Partei und Fraktion im Bezirk bereits, wer für die Grünen von Dassel im Amt ablösen könnte. Genannt wird etwa die frühere Verwaltungsrichterin Almut Neumann, erst seit November Stadträtin für Ordnung, Umwelt, Natur und Straßen. Daneben wird Bildungs- und Kulturstadträtin Stefanie Remlinger genannt, die bis 2021 zehn Jahre lang Fraktionsvize im Abgeordnetenhaus war.

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Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Tarek Massalme widersprach am Abend auf Twitter dieser Darstellung. Es gebe weder eine Erörterung über einen Rücktritt von Dassels noch über eine Nachfolge. «Wer solche Spekulationen in die Welt setzt, hat kein Interesse an der Aufklärung des Sachverhalts», schrieb der Grünen-Politiker.

Dem Tagesspiegel schrieben die Fraktionsvorsitzenden Lela Sisauri und Tarek Massalme auf Anfrage: „Wir nehmen das Thema und die Vorwürfe sehr ernst. Wir sind derzeit innerparteilich im Prozess, um volle Transparenz und Aufklärung zu ermöglichen.“

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